Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen im Fernabsatzhandel, d.h. insbesondere über unsere Internetseite www.sofabed-shop.de, per Email oder Telefon, durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der sofabed GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Wolfgang Trieloff, Theodor-Heuss-Anlage 12, 68165 Mannheim, eingetragen im Handelsregister des AG Mannheim, Registernummer: HRB 8900, UStID-Nr. gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE216379290.

Angebote und Preisangaben, die auf der von uns betriebenen Internetseite www.sofabed-shop.de, in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthalten sind, sind freibleibend und unverbindlich. Sie sind im Rechtssinne nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. Sie können die von Ihnen gewünschten Produkte auf den jeweiligen Produktseiten der Bestellung hinzufügen. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann eine Übersicht über die „Bestellung“ aufgerufen werden. Dort können jederzeit Änderungen vorgenommen werden. Nach der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen betätigen Sie den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ um die Bestellung im Webshop abzusenden und ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts beziehungsweise der betreffenden Produkte zu unterbreiten.

Sie sind an das Angebot bis zum Ablauf von zwei Wochen gebunden. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihr Angebot (Bestellung/Auftrag) in Textform annehmen oder die Ware absenden.

Das Angebot gilt erst als angenommen, sobald wir Ihnen gegenüber (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden.

Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen ist ausschließlich die Annahmeerklärung maßgeblich.

Bei den auf unserer Internetseite dargestellten Produkten handelt es sich um Warenmuster in beispielhaften Ausführungen und unterschiedlichen Material-, Form- und Farbdarstellungen. Eine individuelle Konfigurationsmöglichkeit von ausgewählten Modellen ist auf unserer Internetseite möglich.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht zugänglich sind. Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie die AGB herunterladen und die im Bestellablauf zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers und/oder Emailprogramms speichern.

3. Bezahlung

Wir stellen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Rechnung

Bezahlen Sie nach der Lieferung per Banküberweisung.

Vorkasse

Bezahlen Sie im Vorfeld der Lieferung per Banküberweisung.

4. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

6. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche als Verbraucher und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

7. Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Rahmen unseres Internetauftritts.

8. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit Ihnen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: August 2016

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr